Rat (5. Sitzung Rat)

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Einladung

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Tagesordnung

• A.. ÖFFENTLICHE SITZUNG
• 1.. Zur Geschäftsordnung
• 1.1. Eröffnung und Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung
• 1.2. Feststellung der Beschlussfähigkeit
• 1.3. Feststellung der Tagesordnung
• 1.4. Entgegennahme von Äußerungen zum Protokoll der öffentlichen Sitzung vom 25.03.2026
• 1.5. Befangenheit gemäß § 31 GO NRW
• 2.. Verwendung des Grundstücks Albrecht-Dürer-Straße Hausnummern 9 und 11 (ehemaliges Empfangsgebäude) in Lennestadt-Meggen
  hier: Beanstandung des Ratsbeschlusses vom 25.03.2026

  Sitzungsvorlage

• 3.. Verwendung des Grundstücks Albrecht-Dürer-Straße Hausnummern 9 und 11 (ehemaliges Empfangsgebäude) in Lennestadt-Meggen
  hier: Aufhebung des Beschlusses vom 02.09.2020

  Sitzungsvorlage

• 4.. Verwendung des Grundstücks Albrecht-Dürer-Straße Hausnummern 9 und 11 (ehemaliges Empfangsgebäude) in Lennestadt-Meggen
  hier: Durchführung einer Einwohnerversammlung nach § 6 der Hauptsatzung der Stadt Lennestadt

  Sitzungsvorlage

• 5.. Überörtliche Prüfung der Stadt Lennestadt durch die Gemeindeprüfungsanstalt NRW
  hier: Beschlussfassung über die abzugebenden Stellungnahmen

  Sitzungsvorlage

• 6.. Jahresabschluss der Stadtwerke Lennestadt für das Wirtschaftsjahr 2024
  hier: Feststellung des Jahresabschlusses sowie Verwendung des Jahresgewinns

  Sitzungsvorlage

• 7.. Jahresabschluss der Stadtwerke Lennestadt für das Wirtschaftsjahr 2024
  hier: Entlastung des Betriebsausschusses

  Sitzungsvorlage

• 8.. Abschluss einer Kooperationsvereinbarung zur Umsetzung des Rechtsanspruches auf Ganztagsförderung für Kinder in den Grundschulen der Städte und Gemeinden im Kreis Olpe

  Sitzungsvorlage

• 9.. Grundsatzentscheidung zum Kostenersatz für Anschlussleitungen bei der Wasserver- und Abwasserentsorgung

  Sitzungsvorlage

• 10.. Gebührensatzung für Leistungen des Standesamtes der Stadt Lennestadt

  Sitzungsvorlage

• 11.. Aufstellung des Bebauungsplans Nr. 192 »Saalhausen - Tracto-Technik«
  hier: Abwägungs- und Satzungsbeschluss

  Sitzungsvorlage

• 11.1. Aufstellung des Bebauungsplans Nr. 192 »Saalhausen - Tracto-Technik«
  hier: Abwägungs- und Satzungsbeschluss (1. Ergänzung)

  Sitzungsvorlage

• 11.2. Aufstellung des Bebauungsplans Nr. 192 »Saalhausen - Tracto-Technik«
  hier: Abwägungs- und Satzungsbeschluss (2. Ergänzung)

  Sitzungsvorlage

• 12.. Aufstellung des Bebauungsplans Nr. 194 »Meggen - LennePark«
  hier: Abwägungs- und Satzungsbeschluss

  Sitzungsvorlage

• 12.1. Aufstellung des Bebauungsplans Nr. 194 »Meggen - LennePark«
  hier: Abwägungs- und Satzungsbeschluss

  Sitzungsvorlage

• 13.. 52. Änderung des Flächennutzungsplans der Stadt Lennestadt sowie Aufstellung des Bebauungsplans Nr. 196 »Elspe - Gewerbefläche Auf der Elspe« (gleichzeitig Überplanung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans Nr. 140 »Elspe - Einzelhandel Auf der Elspe«)
  hier: Abwägungs-, Feststellungs- und Satzungsbeschluss

  Sitzungsvorlage

• 14.. Erhebung von Erschließungsbeiträgen für die endgültige Herstellung der Straße »In der Rübecke« im Abschnitt zwischen der Einmündung »Rübergerbrücke/Am Rüberg« und »In der Rübecke 26a« in Lennestadt-Altenhundem

  Sitzungsvorlage

• 15.. Neubau Feuerwehrgerätehaus Lennestadt-Meggen
  hier: Ermächtigung zur Vergabe von Bauleistungen

  Sitzungsvorlage

• 16.. Informationen des Bürgermeisters
• 17.. Anfragen nach der Geschäftsordnung
• 18.. Einwohnerfragestunde (In dieser Einwohnerfragestunde können Fragen zu den behandelten Tagesordnungspunkten gestellt werden.)