Sprungziele
Seiteninhalt

Kommunalwahlen am 13. September 2020

Im Herbst 2020 finden die Kommunalwahlen in NRW statt. Gewählt werden in Lennestadt der Bürgermeister und die Stadtverordneten. Parallel dazu werden der Landrat und die Kreistagsmitglieder für den Kreis Olpe gewählt. Auf dieser Seite halten wir Sie mit aktuellen Infos auf dem Laufenden.

Ansprechpartner zum Thema Wahlen bei der Stadt Lennestadt sind Heiko Kitscha, Tel. 02723/608-204, E-Mail h.kitscha@lennestadt.de und Wolfgang Schröder, Tel. 02723/608-101, E-Mail w.schroeder@lennestadt.de.

Informationen zum Wahlausgang

Das Wahlstudio, das an Wahlabenden im Rathaus stattfindet, wird es in diesem Jahr nur eingeschränkt geben. Coronabedingt wird diesmal nur ein von vornherein begrenzter, ausdrücklich eingeladener Besucherkreis den Wahlausgang im Rathaus verfolgen können.

Politisch Interessierte haben jedoch die Möglichkeit, sich aktuell unter

https://wahlen.kdvz-frechen.de/kdz/kw2020/05966020/html5/index.html

über die Wahlergebnisse in Lennestadt zu informieren. 

Die Wahlergebnisse können auch über https://wahlen.votemanager.de mit dem Browser des Mobiltelefons dargestellt werden. Die Votemanager-App steht für Android-Geräte im Moment leider nicht zur Verfügung.

Wichtige Informationen zur Briefwahl:

Keine Briefwahl mehr im Rahtaus!

Es ist nur noch die Ausstellung von Briefwahlunterlagen in absolut begründeten Ausnahmefällen möglich. Bspw. in Fällen einer plötzlichen Erkrankung. In diesen Fällen werden auch am Sonntag noch Briefwahlunterlagen bis 15.00 Uhr ausgetellt. Beachten Sie, dass Sie bei Abholung für einen Dritten eine Vollmacht vorlegen müssen.

Die Unterlagen müssen dann allerdings spätestens bis 16.00 Uhr wieder im Rathaus vorliegen.


Hinweise zu den Stimmzetteln

Wir weisen darauf hin, dass die Stimmzettel für Blinde und sehbehinderte Menschen Markierungen enthalten, damit diese einfacher wählen können. Auf allen Stimmzetteln ist die obere rechte Ecke abgeschnitten. Weiterhin erhalten die Stimmzettel je nach Wahl unten rechts Lochungen.

Ratswahl - kein Loch (grüner Stimmzettel)

Bürgermeister - ein Loch (weißer Stimmzettel)

Kreistagswahl - drei Löcher (roter Stimmzettel)

Landratswahl - vier Löcher (gelber Stimmzettel)

Es handelt sich hier um eine Zugangshilfe für Blinde und sehbehinderte Menschen. Das Wahlgeheimnis ist hierdurch in keiner Weise verletzt. Ein entsprechender Hinweis ist auf den Stimmzetteln aufgedruckt.

Weiterhin gibt es die Möglichkeit, sich die Stimmzettel seines Wahlbezirkes vorlesen zu lassen. Die Rufnummer wird auf den Wahlbenachrichtigungen eingedruckt und auch hier noch bekanntgegeben.

Information in Leichter Sprache und in Gebärdensprache

Informationen der Landeszentale für politische Bildung NRW

Die Landeszentrale für politische Bildung Nordrhein-Westfalen hat zu den Kommunalwahlen eine Broschüre in leichter Sprache herausgegeben. Die Broschüre finden Sie hier.

Informationen der Kompetenzzentren Selbstbestimmt Lebens (KSL.NRW)

Die Kompetenzzentren Selbstbestimmt Leben (KSL.NRW) – setzen sich dafür ein, dass möglichst viele Menschen mit Behinderung gut informiert an der Wahl teilnehmen. Daher haben die KSL.NRW Filmmaterial in Deutscher Gebärdensprache und in einfacher Sprache produziert, welches die wichtigsten Informationen zur Kommunalwahl zusammenstellt:

Auf der Homepage der KSL.NRW: www.ksl-nrw.de/dgs/themen/5/politische-partizipation

oder auf Youtube: https://www.youtube.com/playlist?list=PLu4ubxu-8KbzHsVgOGreby72y235mDkK7

Wir freuen uns, dass wir die Informationen hier teilen können und den KSL.NRW damit unterstützen können, einen kleinen Beitrag zur inklusiven Demokratie zu leisten.



Bekanntmachungen und sonstige Informationen rund um die Kommunalwahlen

10.08.2020 - Öffentliche Bekanntamchung über die zugelassenen Wahlvorschläge

Am 10.08.2020 wurden in der WP / WR die zugelassenen Wahlvorschläge bekannt gemacht.

Hier finden Sie den Bekanntmachungstext.

30.03.2020 - Öffentliche Bekanntmachung über die Aufforderung zur Einreichung von Wahlvorschlägen

Die gemeinsame Bekanntmachung der Städte Attendorn, Drolshagen, Lennestadt, Olpe und der Gemeinde Kirchhundem wurde zwischenzeitlich in der Presse veröffentlicht.

Hier finden Sie den Bekanntmachungstext.

30.03.2020 - Mitteilung des Innenministeriums NRW zur Kandidatenaufstellung in Zeiten der Corona-Krise

Das Innenministerium hat in einemSchreiben vom 19.03.2020 auf Möglichkeiten hingewiesen, wie trotz der Corona-Krise Aufstellungsversammlungen durchgeführt werden können. Für neue Parteien und Wählergruppen sowie Einzelbewerber werden Informationen zum Umgang mit Unterstützungsunterschriften gegeben. Sie finden das Dokument hier.

28.01.2020 - Vereinfachte Bekanntmachung über die Wahlgebietseinteilung

Die vereinfachte Bekanntmachung über die Wahlgebietseinteilung finden Sie hier: Bekanntmachung.

28.01.2020 - Wahlausschuss teilt Bezirke neu ein

Der Wahlausschuss hat in seiner Sitzung am 24.01.2020 die Wahlbezirkseinteilung an die neuen Auslegungsregelungen des VGH NRW angepasst.

Details finden Sie im Ratsinformationssystem: https://sitzungsdienst.kdz-ws.net/gkz320/tops/?__=UGhVM0hpd2NXNFdFcExjZYPHUX33JU48OboF9rP7Zm0

27.01.2020 - Probleme mit der Parteienkomponente behoben

Ein Problem, das den Ausdruck der Formulare für die Parteienversammlungen verhinderte, konnte kurzfristig behoben werden.

09.01.2020 - Neueinteilung der Wahlbezirke notwendig

Der Verfassungsgerichtshof NRW hat am 20.12.2019 in einem Urteil neue Auslegungsregelungen für die Einteilung der Wahlbezirke bei den Kommunalwahlen geschaffen. Das Urteil finden Sie hier: https://www.vgh.nrw.de/rechtsprechung/entscheidungen/2019/191220_35_19.pdf

Fragen und Antworten zu dem Urteil finden Sie hier: https://www.vgh.nrw.de/aktuelles/pressemitteilungen/2019/23_191220/index.php

Aus diesem Grunde muss die Einteilung auch für Lennestadt überarbeitet werden. Die Wahlausschusssitzung findet am 24.01.2020 um 17.00 Uhr statt.

Parteien, die bereits eine Aufstellungsversammlung durchgeführt haben müssen diese wiederholen.

Nähere Informationen erhalten Sie unter den og. Kontaktdaten.

18.12.2019 - Parteienkomponente steht zur Verfügung

Aufgrund von Einrichtungsarbeiten hat sich die Freischaltung etwas verzögert. Die Parteienkomponente steht jetzt zur Verfügung:

https://www.votemanager.de/parteienkomponente/

Über den Link ist auch die Hilfefunktion zu erreichen. Wenn Sie weitere Informationen benötigen, melden Sie sich bitte unter den obigen Kontaktdaten.

15.11.2019 - Parteienkomponente steht ab kommender Woche zur Verfügung

Die Vorbereitungen für die Kommunalwahlen 2020 laufen. Nicht nur bei uns, sondern auch bei den Bewerberinnen und Bewerbern. Parteien, Wählergruppen und Einzelbewerber haben die Möglichkeit, die sogenannte Parteienkomponente des von uns eingesetzten Verfahrens zur Abwicklung der Wahlen "Votemanager" zu benutzen. Die Parteienkomponente beinhaltet alle notwendigen Formulare für die Parteien und hat den Vorteil, dass alle Daten digital an das Wahlamt übermittelt werden können. Das erspart fehleranfällige Eingaben und Doppelarbeiten.

Für nähere Informationen, Zugangsdaten und Bedienungsanleitung wenden Sie sich bitte an die og. Mitarbeiter.

07.10.2019 - Bekanntmachung über die Wahlgebietseinteilung für die Kommunalwahlen 2020

Der Wahlausschuss des Rates der Stadt Lennestadt hat in seiner Sitzung am 25.09.2019 die Einteilung des Stadtgebietes in 19 Wahlbezirke beschlossen. Details entnehmen Sie bitte der Bekanntmachung über die Wahlgebietseinteilung.

Damit sind die organisatorischen Voraussetzungen geschaffen, dass die Parteien ihre Kandidaten für die Kommunalwahl 2020 aufstellen können.

Wenn Sie als Partei oder als Einzelbewerber Informationen zum Aufstellungsverfahren benötigen, wenden Sie sich bitte an die og. Ansprechpartner. Die Parteienkomponente des hier genutzten IT-Verfahrens "votemanager" steht ebenfalls in Kürze zur Verfügung.

12.08.2019 - Bekanntmachung über die Bildung des Wahlausschusses

In seiner Sitzung am 10.07.2019 hat der Rat der Stadt Lennestadt den Wahlausschuss für die Kommunalwahlen 2020 gebildet. Die Zusammensetzung des Wahlausschusses können Sie dieser vereinfachten Bekanntmachung entnehmen: Bekanntmachung über die Zusammensetzung des Wahlausschusses 2020.