Rat (6. Sitzung Rat)

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Einladung

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Tagesordnung

• A.. ÖFFENTLICHE SITZUNG
• 1.. Zur Geschäftsordnung
• 1.1. Eröffnung und Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung
• 1.2. Feststellung der Beschlussfähigkeit
• 1.3. Feststellung der Tagesordnung
• 1.4. Entgegennahme von Äußerungen zum Protokoll der öffentlichen Sitzung vom 20.05.2026
• 1.5. Befangenheit gemäß § 31 GO NRW
• 2.. Beteiligungsbericht der Stadt Lennestadt für das Haushaltsjahr 2024

  Sitzungsvorlage

• 3.. Gesamtabschluss der Stadt Lennestadt für das Haushaltsjahr 2025
  hier: Befreiung von der Pflicht zur Aufstellung

  Sitzungsvorlage

• 4.. Aufnahme eines Kommunalkredits

  Sitzungsvorlage

• 5.. Satzungsbeschluss Aufhebung der Satzung über die Gestaltung des Baugebietes »Fichtenstraße« in Lennestadt-Altenhundem - Gestaltungssatzung Fichtenstraße - vom 29. April 1987

  Sitzungsvorlage

• 6.. Aufstellung des Bebauungsplans Nr. 194 »Meggen - LennePark«
  hier: Abwägungs- und Satzungsbeschluss

  Sitzungsvorlage

• 7.. Integriertes städtebauliches Entwicklungskonzept (ISEK) für den Ortsteil Meggen - Förderprogramm »Städtebau NRW 2026« (STEP 2026) und Maßnahme »Aufzug zur Kampstraße als barrierefreie Ortsteilverbindung« sowie »barrierefreier Umbau des Bahnhofs« durch die

  Sitzungsvorlage

• 8.. Erhebung von Erschließungsbeiträgen für die endgültige Herstellung der Straße »In der Rübecke« im Abschnitt zwischen der Einmündung »Rübergerbrücke/Am Rüberg« und »In der Rübecke 26a« in Lennestadt-Altenhundem
  hier: Beschluss einer Abweichungssatzung

  Sitzungsvorlage

• 9.. Interkommunale Zusammenarbeit in der örtlichen Rechnungsprüfung
  hier: Grundsatzbeschluss zur Zusammenarbeit mit den Städten Attendorn und Olpe

  Sitzungsvorlage

• 10.. Kostenersatz für Anschlussleitungen bei der Wasserver- und Abwasserentsorgung sowie Erlass
  der 23. Nachtragssatzung zur Beitrags- und Gebührensatzung zur Wasserversorgungssatzung der Stadt Lennestadt vom 18.12.2000 und
  29. Nachtragssatzung zur Satzung der Stadt Lennestadt über die Erhebung von Abwassergebühren, Kanalanschlussbeiträgen und Kostenersatz für Grundstücksanschlüsse vom 18.12.2000

  Sitzungsvorlage

• 11.. Neubau einer Turnhalle an der Grundschule in Lennestadt-Elspe
  hier: Teilnahme am Bundesförderprogramm »Sanierung kommunaler Sportstätten«
  Projektaufruf 2025/2026

  Sitzungsvorlage

• 11.1. Ersatzneubau einer Sporthalle an der Grundschule in Lennestadt-Elspe
  hier: Teilnahme am Bundesförderprogramm »Sanierung kommunaler Sportstätten«
  Projektaufruf 2025/2026

  Sitzungsvorlage

• 12.. Feuerwehrangelegenheiten
  hier: Ersatzbeschaffung von Feuerwehrfahrzeugen

  Sitzungsvorlage

• 13.. Aufsichtsrat der Netzgesellschaft Lennestadt GmbH & Co. KG
  hier: Neubesetzung

  Sitzungsvorlage

• 14.. Informationen des Bürgermeisters
• 15.. Anfragen nach der Geschäftsordnung
• 16.. Einwohnerfragestunde (In dieser Einwohnerfragestunde können Fragen zu den behandelten Tagesordnungspunkten gestellt werden.)